Erinnerung

Erinnerung
1. Zwangsvollstreckung: Nicht fristgebundenes gesetzlich geregeltes Rechtsbehelfsverfahren, das zur Überprüfung innerhalb derselben Instanz führt: a) Gegen Vorgehen des  Gerichtsvollziehers (z.B. Geltendmachung der  Unpfändbarkeit); b) bei Weigerung des Gerichtsvollziehers, einen Vollstreckungsauftrag auszuführen; c) u.U. auch gegen Vollstreckungsakte des Gerichts, vor deren Erlass Schuldner nicht gehört wurde (sonst  sofortige Beschwerde), § 766 ZPO.
- Die E. steht dem beschwerten Verfahrensbeteiligten, bisweilen auch Dritten zu, deren Rechte durch die Vollstreckung berührt werden.
- Einlegung beim  Vollstreckungsgericht, das vor der Entscheidung (durch mit sofortiger Beschwerde anfechtbaren Beschluss) die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung gegen oder ohne Sicherheitsleistung anordnen kann.
- 2. E. i.d.R. auch zulässig, wo  Rechtspfleger oder der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle entscheidet, z.B. gegen  Kostenfestsetzungsbeschluss; oder den Ansatz von  Gerichtskosten (§ 104 ZPO i.V. mit § 11 RpflG; § 5 GKG).
- E. gegen Kostenfestsetzungsbeschluss nur binnen einer  Notfrist von zwei Wochen seit  Zustellung zulässig; fristgebunden ist auch die E. gegen gewisse weitere Entscheidungen des Rechtspflegers (§ 11 RpflG).
- Die Erinnerung führt, soweit Rechtspfleger oder Urkundsbeamter nicht abhilft, zur Entscheidung des betreffenden Gerichts.

Lexikon der Economics. 2013.

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  • Erinnerung — [Aufbauwortschatz (Rating 1500 3200)] Auch: • Gedächtnis • Andenken Bsp.: • Sie hat keine Erinnerung an ihren Vater. • Was ist dein schönstes Andenken an deine Großmutter? …   Deutsch Wörterbuch

  • Erinnerung — Erinnerung, s.u. Gedächtniß. Erinnerungskunst, so v.w. Mnemonik …   Pierer's Universal-Lexikon

  • Erinnerung — Erinnerung, in der Sprache der wissenschaftlichen Psychologie nicht die Fähigkeit, frühere Vorstellungen überhaupt zu wiederholen (Gedächtnis, s.d.), sondern der Vorgang, bei dem die reproduzierte Vorstellung ausdrücklich als mit einer bestimmten …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

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  • Erinnerung — Er·ịn·ne·rung die; , en; 1 eine Erinnerung (an jemanden / etwas) ein Eindruck, den man im Bewusstsein bewahrt, von einer Person / Sache, die man gekannt, erfahren, erlebt, gelernt usw hat <eine Erinnerung wird wach, knüpft sich an etwas,… …   Langenscheidt Großwörterbuch Deutsch als Fremdsprache

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  • Erinnerung — 1. Erinnerungsvermögen, Gedächtnis[kraft], Gedächtnisleistung, Merkfähigkeit. 2. Blick in die Vergangenheit, Rückblick, Rückschau; (bildungsspr.): Reminiszenz, Retrospektive. 3. a) Andenken, Gedächtnis, Gedenken; (geh.): Angedenken; (bildungsspr …   Das Wörterbuch der Synonyme

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